Politik in Europa: Ein anstrengender September

„Let’s make Europe great again!“

Für Europa geht ein brisanter September zu Ende: Leidenschaftliche Plädoyers für Europa, eine neue Ausgangslage für die deutsche Politik, ein grosses Europa-Meeting in Tallin und beunruhigende Trotzhaltungen in Spanien, das den Oktober auf dissonante Art einläutet.

Falls Sie etwas verpasst haben, bzw. noch einmal in Ruhe nachlesen wollen – hier hätten Sie Gelegenheit dazu:

Jean-Claude Juncker will Euro in der ganzen EU einführen

Wie soll die EU im Jahr 2025 aussehen? Kommissionspräsident Juncker präsentiert Szenarien von „Weiter so“ bis „Weniger“. Sie zeugen vor allem von den deutlichen Differenzen zwischen den Staaten.

Auch Emmanuel Macron will viel, um nicht zu sagen: alles. In seinem leidenschaftlichen Plädoyer für unseren Kontinent könnte unter dem Titel stehen “Let’s make Europe great again”. Interessant in diesem Zusammenhang die Analyse von Sebastian Ramspeck, dem Schweizer EU-Korrespondenten in Brüssel.

Grundsatzrede in Paris Macron, der grosse Reformer?

Schon heisst es, die Rede des französischen Präsidenten sei «historisch». Was wird bleiben von der Vision? Eine Analyse.

Wie man in Deutschland den Ausgang der Bundestagswahl vom 24. September sieht, haben wir jeden Tag dieser Woche aus ganz verschiedenen Quellen gehört. Wie man sie in einigen Ländern ausserhalb der Bundesrepublik betrachtet, finden Sie in dieser Zusammenstellung der Süddeutschen Zeitung vom “Tag danach”:

Bundestagswahl Respekt für Merkel – und Schadenfreude

Brüssel gratuliert der Kanzlerin zur „historischen Wiederwahl“, Frankreich blickt mit Skepsis auf die FDP, und Österreich zieht eigene Schlüsse. Wie die Welt den Ausgang der Bundestagswahl bewertet.

 

Und was gab’s in der Schweiz? Hier gibt es mit Ignazio Cassis einen neuen Aussenminister, dessen bisherige Haltung sich nicht durch übergrosse Europafreundlichkeit ausgezeichnet hat. Als Aussenminister wird er allerdings verpflichtet sein, die Haltung der Schweiz zu repräsentieren. Und im hiesigen Parlament diskutiert man zur Zeit die so genannte «Rasa-Initiative», bei der es um folgendes geht:

Die RASA-Initiative des Vereins «Raus aus der Sackgasse» ist eine Reaktion auf die am 9. Februar 2014 angenommene Masseneinwanderungsinitiative und deren unvorhersehbare und inakzeptable Konsequenzen. Ziel ist die Erhaltung der Bilateralen Verträge mit der Europäischen Union einschliesslich der Personenfreizügigkeit. Ein klar geregeltes und vorteilhaftes Verhältnis mit der Europäischen Union ist Voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg der Schweiz und ist für Forschung, Kultur und Bildung von entscheidender Bedeutung.

Inzwischen engagiert sich die NEBS Neue Europäische Bewegung weiterhin für bessere Beziehungen zur EU und einen angemessenen Platz der Schweiz in Europa. Ihre Aktivitäten sind für den Monat Oktober geplant, und sie finden an verschiedenen Orten der Schweiz statt.

Das komplette Programm mit Ort, Zeit und prominenten Referentinnen und Referenten finden Sie hier.